Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB sind Bestandteil (Anlage 1) unseres Vertrags über Bildungsleistungen. Sie gelten in der bei Vertragsabschluss übergebenen Fassung.
Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB sind Bestandteil (Anlage 1) unseres Vertrags über Bildungsleistungen. Sie gelten in der bei Vertragsabschluss übergebenen Fassung.
1Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Edu.Nova School, Impuls360 GmbH (nachfolgend «Edu.Nova») und natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend «Kunde» oder «Teilnehmer»), die Bildungsangebote oder Mentoringleistungen von Edu.Nova nutzen.
Diese AGB gelten in der bei Vertragsabschluss übergebenen Fassung. Individuelle schriftliche Vereinbarungen zwischen Edu.Nova und dem Kunden gehen diesen AGB im Falle eines Widerspruchs vor.
2Angebot und Vertragsabschluss
Das Bildungsangebot von Edu.Nova umfasst Live-Online-Kurse in Echtzeit (synchron), die gemäss Stundenplan von Lehrkräften und Tutoren unterrichtet werden; die Teilnehmenden können während der gesamten Unterrichtszeit unmittelbar mit der Lehrkraft in Kontakt treten und Fragen stellen. Die Darstellung auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Ein Vertragsabschluss über die Website ist nicht möglich. Die Anmeldung erfolgt durch Unterzeichnung des Vertrags über Bildungsleistungen oder durch eine entsprechende Erklärung in Textform per E-Mail. Ein Vertrag kommt erst mit der Bestätigung durch Edu.Nova in Textform zustande. Der Vertragsschluss kann elektronisch erfolgen.
Edu.Nova behält sich vor, Anmeldungen abzulehnen. Die Edu.Nova School ist ein unterstützendes Bildungsangebot zur Vorbereitung auf das externe Abitur, die mittlere Reife sowie die Schweizer Matura. Sie ist keine akkreditierte Privatschule und unterstützt mit ihrem Bildungsangebot auf dem Weg zu externen Abschlüssen. Die Einhaltung sämtlicher schulrechtlicher Bestimmungen der Schulpflicht, einschliesslich etwaiger Bewilligungen für Fernunterricht im In- oder Ausland, liegt ausschliesslich in der Verantwortung der Erziehungsberechtigten bzw. der volljährigen Teilnehmenden. Edu.Nova übernimmt hierfür keine rechtliche Verantwortung oder Haftung.
3Leistungsumfang
Edu.Nova verpflichtet sich, die im Rahmen des gewählten Programms beschriebenen Inhalte und Dienstleistungen live und in Echtzeit zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere synchronen Live-Unterricht über die Onlineplattform mit unmittelbarer wechselseitiger Kommunikationsmöglichkeit zwischen Lehrkraft und Teilnehmenden sowie eine Stunde technisches Onboarding je Vertrag. Der Unterricht ist nicht als zeitversetztes Selbstlernangebot ausgestaltet; bereitgestellte Materialien und die Lernplattform dienen ausschliesslich der Ergänzung des Live-Unterrichts.
Dieser Vertrag begründet kein Fernunterrichtsverhältnis im Sinne des deutschen Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Da die Wissensvermittlung ausschliesslich im Rahmen synchroner Live-Veranstaltungen mit unmittelbarer, wechselseitiger Kommunikationsmöglichkeit zwischen Lehrkraft und Teilnehmenden erfolgt, liegt keine räumliche Trennung im Sinne von § 1 FernUSG vor.
Die Teilnahme am Kurs begründet keinen Anspruch auf staatlich anerkannte Abschlüsse oder Diplome.
Edu.Nova darf Inhalte oder Abläufe anpassen, wenn dies aus einem sachlichen Grund erforderlich ist, insbesondere zur Anpassung an geänderte Lehrpläne oder Prüfungsanforderungen, zum Ausgleich des Ausfalls einer Lehrkraft, zur Behebung technischer Störungen oder aufgrund geänderter rechtlicher Vorgaben. Die Anpassung muss für den Kunden zumutbar sein und darf das Lernziel, den Umfang und das Niveau der Leistung nicht wesentlich beeinträchtigen. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig per E-Mail oder über die Plattform mitgeteilt. Führt eine Änderung zu einer wesentlichen Leistungsverschlechterung, kann der Kunde den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4Pflichten des Teilnehmers
Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, die Lernplattform ordnungsgemäss zu nutzen und urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht ohne Zustimmung weiterzugeben. Ordnungsgemässe Nutzung schliesst missbräuchliche Handlungen wie Hacking oder unbefugtes Teilen von Inhalten aus.
Der Teilnehmer stellt die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Plattform sicher. Edu.Nova übernimmt keine Gewähr für die Kompatibilität mit veralteter Soft- oder Hardware und empfiehlt die Verwendung aktueller Versionen der gängigen Browser.
5Preise und Zahlungsbedingungen
Die Kursgebühren werden monatlich im Voraus erhoben, insgesamt zwölfmal pro Jahr, unabhängig von Ferien- oder Feiertagszeiten. Die Vergütung ist ein Jahresentgelt, das in zwölf gleichen Monatsbeträgen erhoben wird; auch unterrichtsfreie Zeiten sind daher in der Zahlungspflicht enthalten. Dies ist notwendig, da der Unterrichtsbetrieb, die Betreuung, die Plattformnutzung sowie administrative und infrastrukturelle Leistungen über das ganze Jahr hinweg aufrechterhalten werden.
Die Zahlung ist jeweils spätestens zum 28. des Vormonats zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist ein Verzugszins von 5 % pro Jahr nach Art. 104 Abs. 1 OR geschuldet. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt kann eine Mahngebühr von CHF 20.— in Rechnung gestellt werden; dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Aufwand entstanden ist. Der Zugang zur Lernplattform kann erst gesperrt werden, wenn ein Rückstand von mindestens zwei Monatsbeträgen besteht und zuvor unter Fristsetzung von zwei Wochen erfolglos gemahnt wurde.
Ein Kursstart ist bis zur Abiturstufe jederzeit möglich. Ab der Abiturstufe starten die Kurse zweimal jährlich, im September und im Februar. Für das Ablegen des deutschen externen Abiturs in Hamburg besteht eine offizielle Partnerschaft mit dem ILS in Hamburg; die Lernenden sind verpflichtet, sich persönlich beim ILS für die Lehrgangszeit anzumelden. Die dort anfallenden Betriebskosten werden direkt vom ILS verrechnet und stehen nicht in Abhängigkeit zur Gebühr von Edu.Nova.
Der erste Monat wird in voller Höhe berechnet, unabhängig vom Einstiegsdatum. Auf Wunsch des Kunden kann bei einem Kursstart mitten im Monat eine anteilige Anpassung der Gebühren geprüft werden, ohne dass ein Rechtsanspruch darauf besteht. Zusätzlich wird bei Vertragsabschluss eine einmalige Einschreibegebühr in Höhe von CHF 300.— erhoben.
Die Preise sind je nach Wohnsitzland der Teilnehmer in Schweizer Franken (CHF) oder in Euro (EUR) zu zahlen. Massgeblich ist die im Vertrag genannte Währung; ein Währungswechsel ist nur zum Beginn eines Kalenderjahres und nach vorheriger Absprache möglich. Der EUR-Preis wird einmal jährlich, jeweils zum Beginn eines Kalenderjahres, im Hinblick auf die Wechselkursentwicklung überprüft; eine Anpassung erfolgt nur nach Massgabe von Ziffer 10. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Ob und in welcher Höhe Umsatz- oder Mehrwertsteuer anfällt, wird auf der Rechnung ausgewiesen.
Live-Wochen sind ein ergänzendes Angebot von Edu.Nova. Die Teilnahme ist ausdrücklich anzustreben, jedoch nicht Bestandteil der monatlichen Vergütung; sie wird je Live-Woche gesondert nach der jeweils gültigen Preisliste verrechnet. Umfang, Termine und Kosten werden vor der Anmeldung mitgeteilt.
Bei technischen Fragen rund um unsere interne Lernwelt helfen wir gern weiter. Kurze Fragen im Unterrichtsalltag beantworten wir kostenfrei. Wird darüber hinaus Unterstützung am eigenen Gerät nötig, etwa bei Einrichtung, Updates oder Fehlersuche, berechnen wir unseren internen IT-Stundensatz in 15-Minuten-Schritten — vorher abgesprochen, nie unangekündigt.
1:1-Mentoringleistungen werden nach Aufwand gemäss der jeweils gültigen Preisliste separat in Rechnung gestellt. Alle Zusatzleistungen kündigen wir vor der Erbringung an und rechnen sie monatlich nach tatsächlichem Aufwand ab.
6Kündigung und Widerruf
Ordentliche Kündigung. Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Massgeblich ist das Datum des Eingangs der Kündigung bei Edu.Nova. Die Kündigung bedarf der Textform und kann per E-Mail oder Brief an die im Vertrag angegebene Adresse erfolgen. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt von der Kündigung unberührt und besteht in jedem Fall bis zum Ablauf von drei Monaten nach Zugang der Kündigung fort. Diese Nachwirkungsfrist trägt dem Umstand Rechnung, dass Edu.Nova den Unterricht nach einem festen Stundenplan organisiert und Lehrkräfte für diesen Zeitraum entsprechend im Voraus verpflichtet und entlöhnt.
Ausserordentliche Kündigung. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
Widerrufsrecht. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nach schweizerischem Recht bei online oder in Textform geschlossenen Verträgen nicht. Edu.Nova gewährt freiwillig ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsabschluss. Einzelheiten regelt Anlage 2.
Kulanzregelung. Unabhängig davon kann Edu.Nova in Einzelfällen aus Kulanz eine Rückerstattung oder Gutschrift gewähren. Solche Kulanzentscheidungen erfolgen freiwillig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und begründen keinen Rechtsanspruch für die Zukunft.
7Urheberrecht und Aufzeichnungen
7.1 Unterrichtsmaterialien, Videos, Aufzeichnungen und sonstige Inhalte dürfen ausschliesslich für die persönliche Teilnahme am gebuchten Programm genutzt werden. Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung sind ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung unzulässig, soweit keine zwingende gesetzliche Erlaubnis besteht.
7.2 Unterricht darf durch die Teilnehmenden nicht aufgezeichnet werden. Aufzeichnungen durch die Anbieterin erfolgen nur auf einer gesonderten datenschutzrechtlichen Grundlage. Erforderliche Einwilligungen, insbesondere für erkennbare Bild- oder Tonaufnahmen Minderjähriger, werden separat eingeholt und können nach den gesetzlichen Voraussetzungen widerrufen werden.
8Haftung
Edu.Nova haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung von Edu.Nova im gesetzlich zulässigen Rahmen wegbedungen. Soweit eine Haftung dennoch besteht, ist sie auf den vertragstypischen, voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz sowie aus ausdrücklich übernommenen Garantien bleibt unberührt. Für das Verhalten von Hilfspersonen haftet Edu.Nova nach Art. 101 OR im gleichen Umfang.
Edu.Nova haftet insbesondere nicht für:
- technische Störungen ausserhalb ihres Einflussbereichs,
- Internetausfälle oder Verbindungsprobleme auf Seiten der Teilnehmer,
- Ausfälle externer Plattformen oder Drittanbieter, die durch Dritte, höhere Gewalt oder das Internet verursacht werden,
- kurzfristige Unterrichtsausfälle aufgrund höherer Gewalt,
- individuelle Lernerfolge oder Prüfungsergebnisse.
Edu.Nova ergreift angemessene Massnahmen, um technische Störungen zu minimieren, und schuldet keinen bestimmten schulischen Erfolg oder Abschluss.
9Datenschutz
9.1 Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten zur Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung, Unterrichtsorganisation, Kommunikation und Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Es gelten die Datenschutzerklärung und die jeweils anwendbaren zwingenden Datenschutzvorschriften, insbesondere das schweizerische Datenschutzgesetz.
9.2 Informationen zu Verantwortlicher, Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern, Drittlandübermittlungen, Speicherdauer und Betroffenenrechten werden den Vertragspartnern vor oder bei Vertragsschluss in einer gesonderten Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt.
10Änderungen der AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann der Änderung bis zu ihrem Wirksamwerden widersprechen; in diesem Fall bleiben die bisherigen AGB anwendbar und beide Parteien können den Vertrag mit der vertraglichen Frist kündigen. Eine Zustimmungsfiktion durch Schweigen findet nicht statt. Änderungen, die das Vertragsgefüge wesentlich berühren, insbesondere Preisänderungen, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.
11Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates des Verbrauchers bleiben unberührt.
Für Klagen gegen Verbraucher ist ausschliesslich das Gericht am Wohnsitz des Verbrauchers zuständig. Verbraucher können den Anbieter an dessen Sitz oder an ihrem eigenen Wohnsitz verklagen. Im Verkehr mit Unternehmern ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
12Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
A2Anlage 2 · Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — Impuls360 GmbH, Am Berg 5, CH-8903 Birmensdorf, Schweiz, E-Mail team@edunova.school, Telefon +41 44 505 21 90 oder +49 158 88 493 495 — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.